6.5-facher Preisnachlass. 100’000 Franken Konventionalstrafe falls das der Presse bekannt wird
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Vereinbarung zwischen dem Stadtspital Triemli Zürich (STZ)
und Frau und Herrn Bachmann
Patientin: Bachmann Sylvia, geb. 31.07.1939
Behandlung: 23. Oktober 2018
Fall-Nr. STZ: 16228433
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1. Die Unterzeichnenden, Frau Sylvia Bachmann und Herr Werner Bachmann, Lyrenweg 61, 8047 Zürich, und das STZ erklären sich aus der obigen Fall-Nummer über die Behandlungskosten mit einer Begleichung von Fr. 81.45 seitens der Patientin zu Gunsten des STZ als abschliessend auseinandergesetzt.
Die Rechnung wurde bereits von der Krankenkasse beglichen. Die Rückerstattung des Mehrbetrags wird über die Krankenkasse abgewickelt.
2. Vorliegende Vereinbarung erfolgt ohne Präjudiz und rein vergleichsweise. Namentlich wurde die Rechnung vom 13. November 2018 in Höhe von Fr. 532.45 im Einklang mit geltendem Recht resp. den geltenden Tarifen erstellt.
3. Die Unterzeichnenden verpflichten sich, über den Inhalt und die Tatsache des Abschlusses vorliegender Vereinbarung Stillschweigen zu wahren. Die Unterzeichnenden verpflichten sich, gegenüber Dritten (insbesondere auch gegenüber Medien) dahingehende Äusserungen, dass das STZ unrechtmässige oder überhöhte Rechnungen stelle (oder sinngemässe Äusserungen), zu unterlassen.
4. Bei Widerhandlung gegen Ziffer 3 vorliegender Vereinbarung haben die Unterzeichnenden (solidarisch) dem STZ eine Konventionalstrafe in Höhe von Fr. 100’000 zu entrichten. Die Konventionalstrafe ist unabhängig davon geschuldet, ob dem STZ ein Schaden entstanden ist und tritt kumulativ neben das Erfüllungsinteresse sowie allfällige Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche. Eine Entrichtung der Konventionalstrafe befreit nicht von der Einhaltung vorliegender Vereinbarung.
5. Mit vorliegender Vereinbarung erklären das STZ und die Unterzeichnenden, per Saldo aller Ansprüche gegenseitig vollständig und endgültig auseinandergesetzt zu sein.
Gesundheits- und Umweltdepartement
Stadtspital Triemli Zürich
Rechtsdienst Spitaldirektion
Birmensdorferstrasse 497
8063 Zürich
Tel. 044 416 11 11
www.triemli.ch
Andre Wernli
Stabsmitarbeiter
Direktwahl 044 416 00 30
rechtsdienst@triemli.zuerich.ch
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